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Zander bleibt CDU-Stadtverbandsvorsitzender

Leonberg „Aufpassen, anpacken und umsetzen“ lautet sein Credo. Die lokale Parteibasis geht neue Themen an. Ute Jenschur

Das Votum der Hauptversammlung ist einstimmig: Oliver Zander ist der neue und alte Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Leonberg. Auch seine Stellvertreter werden in ihren Ämtern bestätigt: Rebecca Ott, Marcel Stürz und Elke Meller.
Ein wenig Wehmut klingt mit, wenn sowohl Oliver Zander als auch die Fraktionsvorsitzende Elke Staubach, die seit der jüngsten Gemeinderatswahl von acht auf sechs Mitglieder geschrumpfte Größe der Fraktion beklagen. Die Stimmenbringer Gerhard Schwarz und Gabriele Ludmann waren nach 20 Jahren Gemeinderatsarbeit nicht mehr angetreten, noch dazu hatten sich viele Erstwähler für Grün entschieden. Das hatte Stimmen gekostet, und die CDU rutschte von Platz eins auf Platz drei ab. Jetzt muss die Arbeit auf die sechs CDU-Gemeinderäte verteilt werden. Immerhin ist der neu gewählte Stadtverband weiterhin stark besetzt.
Viele Themen stehen auf der Agenda, wie Elke Staubach berichtet, die von der deutlich verjüngten Vorstandschaft offensiv angegangen werden, darunter auch neu das Thema Social Media, das in die Hände des 25-jährigen Medienmanagers Tobias List gelegt wird. Von 26 der anwesenden 26 Stimmberechtigten wurde er in sein neues Amt gewählt. Zum Nachwuchs gehört auch Matthias Mischo, der neuer Schatzmeister wurde. Nach 30 Jahren im Amt war der verdiente Willi Griessinger nicht mehr angetreten. Außer ihm wurden weitere langjährige Mitglieder geehrt, darunter für 45 Jahre Mitgliedschaft Roswitha Brand, Hermann Albinger und Helmut Noë. Für 40 Jahre wurde Rainer Schrimm und für 35 Jahre Wolfgang Rückert geehrt.
Nun geht es für den Stadtverband darum, die neuen Themen anzugehen, darunter das große Thema Verkehr. Staubach beklagt, dass Anfragen an die Stadtverwaltung nur sehr zögerlich bearbeitet würden. Wie bereits berichtet, sei schon im Juli vor den Sommerferien eine Anfrage zur geplanten neuen Südumfahrung von Heimerdingen eingereicht worden, die möglicherweise Entlastungen für Leonberg bringen könne und „dazu gibt es bis jetzt noch keine Antwort“.
Zudem hat die CDU in der jüngsten Gemeinderatssitzung einen interfraktionellen Antrag zur Verkehrsplanung gestellt, mit dem Ziel, die Verkehrssituation in Leonberg zeitnah zu untersuchen, bevor der Engelbergtunnel saniert wird und die Verkehrsströme nicht mehr zuverlässig gemessen werden können. Das Geld dafür müsse aus bisher nicht abgerufenen Mitteln verwendet werden.
Elke Staubach bedauert, dass vieles sehr lange dauere, etwa die Umsetzung des Handyparkens in den Parkhäusern oder auch das Thema Alte Schuhfabrik. Hier wurde der Fraktionsvorsitzenden zufolge bereits für Anfang 2019 von der Leonberger Stadtverwaltung eine Liste der notwendigsten Arbeiten versprochen, die immer noch nicht vorliege: „Wir müssen bei vielen Themen immer wieder bei der Stadtverwaltung nachhaken.“
Ins gleiche Horn stößt auch Oliver Zander, dessen Kritik sich konkret an Oberbürgermeister Martin Georg Cohn richtet. Nach zwei Jahren Amtszeit dürfe man nachfragen, was bisher passiert sei. Zanders Fazit: „Es wurde viel versprochen, aber wenig gehalten, vor allem zur Lösung der Verkehrsprobleme in Leonberg. Auf ein Konzept warten wir noch heute.“ Große Pläne würden schnell kommuniziert, der OB nehme aber den Gemeinderat und die Gremien nicht immer mit.
Wobei, sagt der Stadtverbandsvorsitzende , die Ideen von Martin Georg Cohn seien nicht per se schlecht. So könne etwa das Thema Stadthallen-Neubau durchaus diskutiert werden. Insgesamt kritisiert Zander das strukturelle Defizit des gerade vorgelegten Haushalts. „Das positive Ergebnis wird nur durch Sondererlöse gestellt. Wir drängen auf die versprochene Klausur zum Thema Finanzen.“ Wer das Wachstum Leonbergs in Frage stelle, wie Teile des Gemeinderates, der stelle damit auch steigende Steuereinnahmen der Stadt in Frage. Zanders Fazit lautet: „Hier müssen wir aufpassen, anpacken und umsetzen.“
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mit freundlicher Genehmigung der   Leonberger Kreiszeitung

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