Die Senioren Union Leonberg traf sich am 11. Januar 2024 zu einem Stammtisch mit Neuwahl des Vorstandes.
Die Wahlleitung übernahm Elke Staubach, Fraktionsvorsitzende der CDU Leonberg.
Leider konnten keine neuen Kandidaten gewonnen werden, so ist es wieder fast der bisherige Vorstand: Vorsitzender Malte Bauer, stellvertretende Vorsitzende Heidemarie Benz, Schatzmeister Reinhart Boehm, Referentin für Öffentlichkeit, Schriftführerin, Internet und Mitgliederverwaltung Elke Meller. Die 4 Beisitzer sind Ursula Grupp, Wolfgang Rückert, Helmut Noe und Berta Stangl.
Anschließend nahmen wir uns das Grundsatzprogramm der CDU vor, das ziemlich intensiv diskutiert wurde.
Die Änderungen und Ergänzungen hat dann Carsten Linnemann, der Geschäftsführer der CDU der auch zuständig für das Grundsatzprogramm ist, per Mail bekommen.
3 Themen aus dem Grundsatzprogramm hat die SU Leonberg besonders beschäftigt:
- Das Renteneintrittsalter soll flexibel gestaltet werden, Sozialversicherung auch für die Selbstständigen, Beispiel AHV der Schweiz.
- Die beiden Sätze: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland und Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland sollten erweitert werden um: Auch Angehörige anderer Religionen, deren Wertekatalog nicht im Widerspruch zu unserem Grundgesetz steht, sehen wir gerne als Teil unserer Gemeinschaft
- Was ganz fehlt ist die Mehrwertsteuer! sie besteuert nur den Mehrwert! Sie darf keine versteckte Subvention beinhalten! Beispiel 0% auf Balkon-Fotovoltaik, diese Herabsetzung ist eine Subvention. Als die Mehrwertsteuer neu eingeführt wurde war die Begründung für den ermäßigten Steuersatz: für Waren die lebensnotwendig sind, neben Nahrungsmitteln etc. sind aber auch Medikamente lebensnotwendig, die müssen ebenso dem ermäßigten Steuersatz unterliegen.
Es wird insgesamt sechs Grundsatzprogramm Konferenzen unter dem Motto: „Grundsätzlich CDU – die Deutschland Tour 2024“ stattfinden. Da können dann die gesamten CDU Mitglieder teilnehmen.
In Stuttgart wird sie am Freitag 8. März 2024 um 18:00 Uhr beginnen.
Endgültig verabschiedet wird das Grundsatzprogramm beim Parteitag im Mai.
