CDU Kreisverband Böblingen

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Auftakt ins Bundestagswahljahr 2017: CDU Leonberg informiert sich über Verschwörungsglauben, Extremismus und deren gezielte Verbreitung über soziale Medien

Pressemitteilung vom 11. Januar 2017

Bei der mitgliederoffenen Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbands Leonberg sprach am vergangenen Montag der Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume zur Verbreitung und Geschichte von Verschwörungsmythen und -theorien. Dabei verknüpfte er wissenschaftliche Forschung und historische Entwicklungen mit aktuellen Trends und Strategien in den sozialen Medien.

Blume, der Vertreter des Bundesnetzwerks Integration der CDU ist, geht davon aus, dass im kommenden Bundestagswahlkampf mit der gezielten Verbreitung von Verschwörungstheorien, insbesondere durch russische Geheimdienste und Akteure aus dem rechtspopulistischen Spektrum, zu rechnen sei. Er erklärte, dass Verschwörungstheorien zwar in der Geschichte der Menschheit schon immer eine große Rolle gespielt hätten, dass durch die sozialen Netzwerke deren Reichweite und Effektivität jedoch deutlich angestiegen seien. Als besonders effektive Werkzeuge zu deren Verbreitung benannte Blume vor allem sogenannte „Trolle“, „Social Bots“ und das gezielte Streuen von „Fake News“. Er zeigte dabei Beispiele aus dem amerikanischen Wahlkampf sowie aus Russland und der Türkei auf. So wurde im Jahr 2013 beispielsweise von der türkischen Regierung verbreitet, dass die Gezipark-Proteste von der Lufthansa angezettelt worden seien, um den Bau eines dritten Flughafens in Istanbul zu verhindern. Obwohl diese Darstellung in keiner Hinsicht der Wahrheit entsprach, hätte sich die Falschmeldung in der türkischen Bevölkerung schnell verbreitet, so Blume.

Weiter führte Blume, dass es ein einendes Element vieler linker, rechter und religiöser Extremisten sei, zu glauben, sich gegen eine weltweite Verschwörung mit Gewalt verteidigen zu müssen. Dabei sei in jüngster Zeit zu beobachten, dass Gewalttaten nicht mehr nur von terroristischen Organisationen organisiert und geplant würden, sondern auch von Einzeltätern kurzfristig durchgeführt werden könnten.

Den im Restaurant Glemshof zahlreich erschienenen CDU-Mitgliedern erklärte der Parteikollege, dass insbesondere Aufklärung, politische Bildung und die eigene Präsenz in sozialen Netzwerken dazu beitragen könnten, die Verbreitung von Verschwörungsglauben und Fake-News einzudämmen. Es sei jedoch politisch ebenso wichtig, die Abhängigkeiten von Staaten wie Russland oder Saudi-Arabien zu verringern. Dazu gehöre auch, Waffenlieferungen in den Nahen Osten einzustellen und die Abhängigkeit der Wirtschaft von Gas und Öl zu reduzieren. Blume begründete dies damit, dass in Staaten, deren Wirtschaft hauptsächlich auf dem Export von Rohstoffen basiere, die staatstragenden Organe finanziell unabhängig von der eigenen Bevölkerung seien. Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel entstünden in diesen sog. „Rentierstaaten“ nicht durch die Steuerzahlungen der Bürgerinnen und Bürger, sondern durch die Erlöse aus Öl- und Gasvorräten. Diese befänden sich in den Händen einzelner Potentaten, welche sie nach eigenem Gutdünken für die staatlichen Interessen und ggf. für die Bedürfnisse der Menschen im Land zur Verfügung stellten. Dies führe oft zu einer Aushöhlung ihrer Legitimation und in der Bevölkerung zum Glauben an Verschwörung als einem zentralen Instrument der Machtsicherung.

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